„Wer israelische Fahnen in Brand steckt, verbrennt unsere Werte”

„Wir verurteilen das Verbrennen von israelischen Fahnen und fordern vor dem Hintergrund unserer Geschichte eine Strafverschärfung bei der Verfolgung von Fahnenverbrennungen durch den Gesetzgeber”, sagte Generalsekretär Rudolf W. Sirsch im hessischen Bad Nauheim dem Evangelischen Pressedienst (epd). „Wer israelische Fahnen in Brand steckt, verbrennt unsere Werte.”

Bei Protesten gegen die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA waren am Wochenende vor dem Brandenburger Tor in Berlin Israel-Flaggen und ein Davidstern verbrannt worden. Politiker und der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hatten als Reaktion eine Strafverschärfung bei der Verfolgung von Fahnenverbrennungen gefordert.

Kritik und Antisemitismus unterscheiden

Zum Unterschied zwischen der Kritik an Israel und Antisemitismus sagte der evangelische Theologe Sirsch: „Antisemitismus sind Einstellungen und Verhaltensweisen, die Juden negative Eigenschaften unterstellen, um damit eine Abwertung, Benachteiligung, Verfolgung oder gar Ermordung ideologisch zu rechtfertigen.” Antizionismus sei die „Ablehnung des Existenzrechtes des Staates Israel und damit auf nationale Selbstbestimmung”. Israel werde damit verantwortlich gemacht für den Nahost-Konflikt.

Sirsch: „Oder anders ausgedrückt: Wenn es heißt, 'die Amerikaner', dann ist es Anti-Amerikanismus. Heißt es hingegen, die Regierung Bush oder Obama oder Trump, dann ist es Kritik an der Politik einer amerikanischen Regierung.” Wende sich die Kritik gegen „die Israelis oder gar die Juden”, dann ist es Antisemitismus. Heiße es hingegen, die Netanjahu-Regierung oder ähnlich, „dann ist es eben Kritik an der Politik der Regierung Israels”.