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Salafismus-Prävention

Mehr Personal für hessischen Verfassungsschutz

HMdISPortraitDer hessische Innenminister Peter Beuth (CDU)

Wegen zunehmender Aktivitäten von Islamisten auf der einen und Rechtsextremisten auf der anderen Seite wird der hessische Verfassungsschutz personell deutlich aufgestockt. Er erhält 55 neue Stellen zu seinen 255 bereits vorhandenen hinzu, wie Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden bekanntgab.

Die Zahl der Salafisten in Hessen bezifferte Beuth bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2014 auf mittlerweile 1.650 in Hessen. Nicht zuletzt wegen der aktuellen Terrorgefahr nannte er die Verhinderung von Ausreisen radikalisierter junger Islamisten nach Syrien und in den Irak als wichtiges Ziel der Sicherheitsbehörden. Rechtsextremisten wiederum nutzten verstärkt die Flüchtlingsdebatte, um Ängste zu schüren und neue Anhänger für ihre verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu finden.

 „Die feigen Anschläge von Paris haben gezeigt, dass von radikalen Salafisten und islamistischen Terroristen eine hohe Gefahr für die innere Sicherheit ausgeht“, sagte der Minister. Das gelte für Deutschland ebenso wie für Frankreich. Schon deshalb seien sowohl die nachrichtendienstliche Beobachtung der Szene als auch die Präventionsbemühungen des Verfassungsschutzes von herausragender Bedeutung. Allein aus Hessen sind nach Angaben Beuths inzwischen 125 Dschihadisten ausgereist, um an Kampfhandlungen in Syrien und dem Irak teilzunehmen oder auf andere Weise die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Bislang sei etwa ein Drittel von ihnen nach Hessen zurückgekehrt.

Salafismus-Prävention

Wichtig sei daher auch die Präventionsarbeit gegen Salafismus, die seine Behörde auch mit Hilfe einer seit Oktober angestellten Islamwissenschaftlerin verstärken wolle, sagte der Verfassungsschutzpräsident Robert Schäfer. Der von der Landesregierung speziell mit der Salafismus-Prävention betraute Verein VPN werde sowohl von Familienangehörigen gefährdeter Jugendlicher als auch von Schulen verstärkt in Anspruch genommen. Laut Beuth berät er derzeit 91 Angehörige von 73 jungen Männern und Frauen.

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