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Drohnen-Projekt Euro Hawk

„Einsatz von Drohnen verstärkt die Spirale des Hasses“

Northrop GrummanDrohne Euro Hawk im Hanger

Verteidigungsminister Thomas de Maizière muss sich im Bundestags-Verteidigungsausschuss für das gescheiterte Projekt „Euro Hawk“ rechtfertigen. EKHN-Experte für Friedensbildung sieht große Probleme beim Drohnen-Einsatz in Kriegsgebieten.

Während das  Projekt „Euro Hawk“ den Umgang mit zivilen Drohnen in den Mittelpunkt rückt, wird die Diskussion um Kriegs-Drohnen vernachlässigt. Unscheinbar erscheinen sie am Himmel und lassen ihre tödliche Fracht ab. Bewaffnete Drohnen fliegen von amerikanischem Boden aus ferngesteuert über Kontinente in den Mittleren Osten mit dem Ziel, Terroristen zu töten.   

Der Krieg wird unberechenbarer

„Den Einsatz bewaffneter Drohnen halte ich für sehr gefährlich. Denn Drohnen sind nicht nur ein neues Kriegsinstrument, sondern sie verstärken eine ganz neue Art des Krieges“, so schätzt Wolfgang Buff, Beauftragter für Friedensbildung der EKHN, die Entwicklung ein. Heute stünden sich nicht mehr zwei bewaffneten Heere an einer Front gegenüber, sondern durch Terroranschläge und Drohnenangriffe seien Ort und Zeit von Angriffen völlig unkalkulierbar. So seien terroristische Anschläge in U-Bahnen der westeuropäischen Städte oder der Beschuss eines Einfamilienhauses in Pakistan zu jeder Zeit möglich – ein Ende dieser Gefahr sei nicht absehbar. Zudem weist er darauf hin, dass der Einsatz von Drohnen völkerrechtlich noch ungeklärt sei.

Gefahren der unbemannten Flugzeuge

Buff nennt weitere Gefahren dieser unbemannten, bewaffneten Flugzeuge: „Drohnen sind längst nicht so `sauber´, wie sie teilweise dargestellt werden, denn sie verfehlen oft ihr Ziel, so dass auch zahlreiche Zivilisten ums Leben kommen.“ Er betont, dass durch den Einsatz von Drohnen, die Spirale des Hasses weiter verstärkt werde, denn die unkalkulierbare Gefahr erzeuge ein Gefühl der Hilflosigkeit und Wut gegenüber dem hoch gerüsteten Westen. Buff befürchtet deshalb, dass auch Terroristen diese Technik für einen Gegenschlag einsetzen könnten, indem sie zivile „Spielzeug-Drohnen“ in Waffen umfunktionieren.

Studie: Drohnen lassen sich nur ungenau steuern und ihr Einsatz schürt Zorn

Buffs Einschätzung wird durch eine Studie von Juristen der Standford University und der New York University untermauert. Sie bestätigt, dass die unbenannten Flugzeuge sich nicht präzise steuern lassen und mehreren Hundert Zivilisten das Leben gekostet haben. Zudem werde die terroristische Gefahr für Amerika erhöht, da ein „neues Rachebedürfnis“ geschürt werde. Denn die betroffenen Menschen in Pakistan leiden unter Angstzuständen, einige müssen mit den Folgen schwerer Verletzungen leben oder haben Familienmitglieder durch Drohnenangriffe verloren. Laut Studie sollen hochrangige Terroristen nur zu zwei Prozent zu den Opfern zählen.

Frage nach dem Schutz der eigenen Soldaten

Laut Presseberichten sind im Finanzplan des deutschen Verteidigungsministeriums für die nächsten drei Jahre 168 Millionen Euro für drei neue Drohnen samt Bodenstation vorgesehen. Buff kann die Absicht nachvollziehen, dass durch den Einsatz von Drohnen das Leben der eigenen Soldaten geschützt werden soll. Dabei macht er deutlich: „In der deutschen Politik hat sich Krieg als legitimes Mittel einen Platz zurückerobert. Doch es gibt kaum einen Krieg, der für langfristigen Frieden gesorgt hätte, deshalb hinterfrage ich den Auslandseinsatz in Afghanistan.“

Die friedliche Alternative stärken

Stattdessen setzt Buff auf zivile Konfliktlösung, den Vorrang von Politik, Diplomatie,  wirtschaftliche Zusammenarbeit und vertrauensbildende Maßnahmen. Denn in Europa hätten sie auch zur Überwindung der Kriegsgefahr geführt. Zudem empfiehlt er, die Maßnahmen mit praktischen Schritten der Prävention, der Entwicklungszusammenarbeit und dem verstärkten Einsatz der zivilen Friedensdienste zu verbinden. Im zivilen Friedensdienst sind speziell ausgebildete Friedensfachkräfte in rund 50 Ländern im Einsatz. Sie vermitteln frühzeitig zwischen Konfliktparteien, behandeln traumatisierte Menschen, bringen die Anliegen benachteiligter Gruppen in die Öffentlichkeit oder begleiten ehemalige Soldaten auf dem Weg ins zivile Leben.

„Die Bundesregierung sollte den Einsatz der Friedenskräfte ebenso ernsthaft und strategisch planen, wie heute die Militäreinsätze“, empfiehlt der kirchliche Friedensexperte. Er ist überzeugt vom Erfolg friedlicher Methoden und nennt ein Beispiel: „Das deutsch-französische Jugendwerk hat gezeigt: Nach 50 Jahren kommt kein Jugendlicher mehr auf die Idee, dass Frankreich einst unser Erzfeind war.“ Doch der Experte stellt fest: „Das Budget für zivile Krisenintervention wurde im Bundeshaushalt stetig gekürzt, obwohl die Krisen zunahmen!“ Dabei nehme er teilweise sogar unter Militärs eine Offenheit für friedliche Lösung wahr. Buff unterstreicht: „Gefragt sind jetzt Politik und Gesellschaft, die sich ethischen Fragen stellen – und entsprechend entscheiden müssen!“

Impulse für die ethische Diskussion
Der evangelische Friedensexperte trägt mit Impulsen zur ethischen Diskussion bei:
• War der Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventionsarmee sinnvoll?
• Was halten wir von den verteidigungspolitischen Richtlinien im Weißbuch der Bundewehr, in denen auch Ziele wie Sicherung von Rohstoffen und Handelswegen festgehalten sind?
• Welche Alternativen zu militärischen Mitteln gibt es, um Konflikte zu lösen?

Du wirst Gottes Kraft in der Schwachheit erfahren,
nicht vorher, nicht daran vorbei.
In der eigenen Schwachheit, in den Dingen,
um die ich einen großen Bogen mache,
meine Tabus, meine wunden Punkte.
Aber es tut nicht nur weh, es tut auch gut,
am wunden Punkt berührt und geheilt zu werden.
Und es führt kein Weg daran vorbei,
wenn es richtig gut werden soll.

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