Sonntagsschutz
Malu Dreyer predigt zum Sonntagsschutz
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07.07.2014
epd
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Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich beim 2. Kaiserslauterer Universitätsgottesdienst für den Schutz des Sonntags eingesetzt. Die Ministerpräsidentin war eingeladen worden, bei dem Sonntagsgottedienst unter dem Motto „Alles hat seine Zeit“ die Gastpredigt zu halten. Sie unterstrich: „Ich bin mit Kirchen und Gewerkschaften einig: Die Menschen brauchen den Sonntag“.
Sonntagsarbeit sei deshalb nur in ausdrücklich festgelegten und begründeten Ausnahmefällen möglich, sagte Dreyer nach Angaben der Staatskanzlei. Dem trage auch das vor einigen Jahren für Rheinland-Pfalz in Kraft getretene Ladenöffnungsgesetz Rechnung, das eine Ladenöffnung an Sonntagen nur in sehr engen Grenzen zulasse.
„Der Sonntag trägt maßgeblich zur Qualität menschlichen Zusammenlebens bei“, sagte die Ministerpräsidentin. Weithin werde der Sonntag als gemeinsamer Ruhetag, als Schutz der Arbeitenden, als Symbol der Freiheit und als Tag christlichen Gottesdiensts anerkannt und geachtet. In diesem Sinne schützten auch das Grundgesetz und die rheinland-pfälzische Landesverfassung den Sonntag als grundsätzlich arbeitsfreien Tag. Übergreifende wirtschaftliche und gesellschaftliche Veränderungen hätten Auswirkungen selbstverständlich auch auf den Sonntag. Gleichwohl müsse allen Bestrebungen, den Schutz weiter auszuhöhlen, entschieden entgegengetreten werden, so die Ministerpräsidentin.
[red] Auch die EKHN setzt sich für arbeitsfreie Sonntage und für menschenwürdige Arbeitsbedingungen ein. Der Sache nach besteht aber an bestimmten Punkten ein Dissenz mit der Landesregierung in Rheinland-Pfalz. So hat die EKHN einige Punkte beim aktuell neu beschlossenen Märkte- und Messengesetz kritisiert. Die Evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz vertraten im Januar 2014 während einer Anhörung die folgende Auffassung: Eine weitere Öffnung der Sonntage für von Erwerbsarbeit geprägte Veranstaltungen würde den verfassungsgemäß gebotenen Sonntagsschutz ungebührlich durchlöchern.
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